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bft, BTG und Uniti: Verbände begrüßen Absenkung der Energiesteuer

Stephan Zieger, Geschäftsführer des bft. Er geht davon aus, dass eine Senkung der Energiesteuer die Bürger schnellstmöglich finanziell entlastet.
© Foto: bft

Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein Maßnahmenpaket des Bundes zum Umgang mit den hohen Energiekosten geeinigt. So soll unter anderem die Energiesteuer befristet gesenkt werden (Sprit+ berichtete). Die Branchenverbände begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich.

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Stephan Zieger, bft-Geschäftsführer, freut sich über die Senkung der Energiesteuer: „Im Gegensatz zum ursprünglich angedachten Tankrabatt ist dieses Instrument schnell und unbürokratisch umsetzbar. Die Finanzverwaltung ist geübt im Umgang mit solchen Instrumenten und in der Lage, die vorhandenen Bestände bei unseren Mitgliedern zu den jeweiligen Stichtagen nach den entsprechenden Steuersätzen zu behandeln."  Ebenfalls auf Zustimmung des Verbandes trifft die Ankündigung den „Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu beschleunigen und internationale Lieferpartnerschaften voranzutreiben“. Zieger meint, dass dies die Chance sei, "die Rahmenbedingungen für flüssige synthetische Kraftstoffe zu schaffen, damit der Markthochlauf gelingen kann". 

Der BTG (Bundesverband Tankstellen und gewerbliche Autowäsche Deutschland) hatte von Anfang an von der Politik gefordert, die Energiesteuer zu senken oder abzuschaffen. Die ursprüngliche Idee eines Tankrabatts hatte der Verband als nicht praktikabel bezeichnet. „Wir freuen uns deshalb sehr, dass die Bundesregierung einen Schritt in die richtige Richtung gemacht und die Energiesteuer – wenn auch zunächst befristet – gesenkt hat“, schreibt Thomas Drott, Geschäftsführer des BTG. „Diese vorübergehende Senkung sollte jedoch flexibel gestaltet sein und im Bedarfsfalle auch über den Drei-Monats-Zeitraum hinaus verlängert werden“, so Drott weiter. Er würde sich wünschen, dass die Energiesteuer komplett abgeschafft oder zumindest flexibel gestaltet wird. Der maximale Preis pro Liter Kraftstoff sollte 1,60 Euro nicht überschreiten. „Gegebenenfalls sollte die Energiesteuer durch eine CO2-basierte Steuer ersetzt werden, damit hätten auch alternative Kraftstoffe wie E-Fuels eine reelle Marktchance – gut für Ökologie und Ökonomie.“

Der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen (Uniti) hält die Absenkung der Energiesteuer für "ein sehr gut gewähltes Instrument, das keine unnötige Bürokratie mit sich bringt und für die Unternehmen im Kraftstoffmarkt keine zusätzlichen finanziellen Bürden bedeutet2. Elmar Kühn, Hauptgeschäftsführer der Uniti, geht davon aus, der Tanktourismus in Nachbarländer Deutschlands wieder abnimmt und damit auch der wirtschaftliche Druck auf die Tankstellen in den Grenzregionen. Die Uniti begrüßt auch, dass die Ampel-Koalition in dem Maßnahmenpaket die Bedeutung des Imports grüner Energie betont. In dem Papier heißt es: „Wir werden den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigen und mit Hochdruck internationale Lieferpartnerschaften vorantreiben. Zudem werden wir die Diversifizierung der Energiequellen auch durch den Import klimaneutralen Wasserstoffs und seiner Derivate sicherstellen.“ Kühn meint, dass der Import erneuerbarer Energien helfen wird, die große Abhängigkeit bei der Versorgung mit fossilen Energieträgern zu reduzieren. (bg)

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