Brief an die Regierung: Uniti und weitere Verbände fordern Marktöffnung für HVO100

Bislang ist HVO (Hydrotreated Vegetable Oils bzw. hydrierte Pflanzenöle) in Deutschland nur als geringfügige Beimischung zu fossilem Diesel zugelassen, was nach Ansichten von Uniti jedoch für die Erreichung der Klimaschutzziele unzureichend ist und an der Marktnachfrage vorbeigeht. Der öffentliche Verkauf an der Tankstelle dieses Kraftstoffs in reiner Form ist in Deutschland – anders als in vielen anderen Staaten Europas – dagegen nicht zulässig, obwohl HVO100 die gängige Norm DIN EN 15940 für Dieselkraftstoff erfüllt. Dafür bedürfte es auch der Aufnahme dieser Kraftstoffnorm als Anforderung für die Inverkehrbringung in §4 der zehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV).

Dieser Punkt stellt die Kernforderung der Unterzeichner des offenen Briefs an die Bundesregierung dar. Sie verweisen darauf, dass nahezu alle Fahrzeughersteller HVO100 für die von ihnen produzierten Dieselmotoren freigegeben haben und dass der Kraftstoff aus nachhaltigen Rest- und Abfallstoffen hergestellt wird, also nicht in Konkurrenz mit Futter- und Nahrungsmitteln steht. Mit der rechtlichen Zulassung von HVO100 für den Straßenverkehrssektor könnten die CO₂-Emissionen zahlreicher Dieselfahrzeugflotten bereits heute dauerhaft, nachhaltig und kosteneffizient gesenkt werden, heißt es in dem Schreiben.

Für die Aufnahme der Dieselkraftstoffnorm EN 15940 in die 10. BImSchV wäre das Bundesumweltministerium (BMUV) zuständig, welches bislang aber blockiert. "Das steht im eklatanten Widerspruch zu dem von Bundesumweltministerin Lemke vor wenigen Tagen propagierten Ausbau des Einsatzes von Kraftstoffen aus Abfall- und Reststoffen", so Elmar Kühn, Uniti-Hauptgeschäftsführer. In diesem Zusammenhang hatte Frau Lemke des Weiteren den Willen bekundet, aus Biokraftstoffen basierend aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen bis zum Jahr 2030 aussteigen zu wollen. Kühn kritisiert auch den von Lemke angekündigten Ausstieg aus Biokraftstoffen, die aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen hergestellt werden: "Wir sind vielmehr auf sämtliche Optionen an grünen Kraftstoffen angewiesen. Den Ausstieg aus einer Kraftstoffoption voranzutreiben und gleichzeitig den Einstieg allen Lippenbekenntnissen zum Trotz in eine andere zu verhindern, lässt den Schluss nahe, dass es dem BMUV nicht um Klimaschutz geht, sondern einmal mehr um den ideologisch intendierten Kampf gegen den Verbrennungsmotor und damit gegen die bezahlbare individuelle Automobilität."

• Positionspapier zur Zulassung von HVO (2.2 MB, PDF)