Spritpreisverordnung: Zwölf Uhr mittags wird es bald teurer

Österreichs Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner hat am Freitag eine überarbeitete Version der Spritpreisverordnung zur Begutachtung geschickt. Dem Papier zufolge dürfen die Tankstellen in der Alpenrepublik in Zukunft einmal pro Tag die Spritpreise erhöhen. Allerdings zu einem fixen Zeitpunkt: um zwölf Uhr. Danach dürfen sie die Preise nur noch senken. Die überarbeitete Spritpreisverordnung will der ÖVP-Politiker noch vor Jahresende erlassen. Sie soll bis zum 31. Dezember 2013 gelten, den Wettbewerb ankurbeln und mehr Transparenz schaffen. „Der einheitliche Umstellzeitpunkt bringt eine bessere Orientierung für Autofahrer und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Tankstellenbetreiber“, sagt Mitterlehner. Mineralölbranche begrüßt Verordnung Bisher müssen Tankstellenbetreiber die Preise zum ersten täglichen Betriebsbeginn festsetzen. Während des Tages dürfen die Preise dann zwar jederzeit gesenkt, aber nicht mehr erhöht werden. Tankstellen mit 24-Stunden-Betrieb müssen ihre Spritpreise derzeit schon um Mitternacht festlegen, Automatentankstellen im Regelfall erst um 8.30 Uhr. Die neue Verordnung soll nun für klarere Verhältnisse sorgen. Die Mineralölindustrie begrüßt die neuen Bestimmungen. „Mit zwölf Uhr wurde nun ein einheitlicher Zeitpunkt festgelegt, der allen Marktteilnehmern gleiche Marktchancen einräumt. Auch die neuerliche Befristung, diesmal auf drei Jahre festgelegt, wird in Hinblick auf künftige Evaluierungsmöglichkeiten positiv gesehen“, sagt Dr. Christoph Capek, Geschäftsführer des Fachverbandes der Mineralölindustrie (WKO). (ag)