Dienstag, 20.10.2020
18.09.2020
   

Verband

Alle verkehrsrelevanten Gesetze könnten für einen kohärenten Rechtsrahmen an dem Bundesmobilitätsgesetz ausgerichtet werden.

VCD startet Kampagne für ein Bundesmobilitätsgesetz

Aus Sicht des VCD braucht es dringend einen übergeordneten Rechtsrahmen auf Bundesebene, der den Menschen und seine Umwelt in den Mittelpunkt verkehrspolitischer Entscheidungen stellt: ein Bundesmobilitätsgesetz.

Der jüngste Klimaschutzbericht der Bundesregierung hat erneut gezeigt: Der Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter hinterher. Die Maßnahmen, die von der Politik auf den Weg gebracht wurden, reichen nicht aus, um das im Klimaschutzgesetz verankerte Ziel zu erreichen. Danach müssen die Treibhausgasemissionen aus dem Verkehr bis 2030 eigentlich um 42 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 reduziert werden. Doch ernstzunehmende Schritte hin zu einer zukunftsfähigen Mobilität sind nicht erkennbar, kritisiert der ökologische Verkehrsclub VCD. Ein wesentliches Hindernis ist der bestehende Rechtsrahmen im Verkehrsbereich. In sämtlichen Gesetzen, die Mobilität betreffen, fehlen konkrete Ziele, um die Verkehrswende in die Wege zu leiten.

Mit seiner Kampagne will der VCD eine breite politische Debatte anstoßen und das Thema Bundesmobilitätsgesetz in den anstehenden Bundestagswahlkampf einbringen. Ziel ist die Verabschiedung eines Bundesmobilitätsgesetzes in der kommenden Legislaturperiode. Damit
wäre eine integrierte Verkehrsplanung möglich, die öffentliche Interessen in Bezug auf Mobilität, Klimaschutz, Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie Stadt- und Raumverträglichkeit gleichermaßen im Blick hat. 

In den kommenden Wochen will der VCD einen gesellschaftlichen Dialog mobilisieren, um den Ansatz eines Bundesmobilitätsgesetzes zu diskutieren und für eine breite Unterstützung zu werben. Weitere Beispiele, wie der bestehende Rechtsrahmen die Verkehrswende behindert, werden im Laufe der Kampagne veröffentlicht. (jr)

Die VCD-Kampagne zum Bundesmobilitätsgesetz

 

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