Vor einem Spitzentreffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern der Wirtschaft zur Elektromobilität hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) staatliche Kaufanreize für Elektrofahrzeuge abgelehnt. "Markt und Wettbewerb sind die besten Treiber für Innovationen. Kaufprämien oder eine staatliche Förderung der Ladeinfrastruktur kommen deshalb nicht in Betracht", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montag).
Rösler zeigte sich überzeugt, dass Deutschland dank seiner Innovationsfähigkeit auch ohne finanzielle Kaufanreize bei der Elektromobilität eine führende Rolle spielen werde. "Das wird zwar ein technologischer Kraftakt, bei dem wir noch am Anfang stehen. Es gibt aber keinen Grund zum Wehklagen." Die Bundesregierung helfe weiter bei der Entwicklung der Elektroautos mit Forschungsgeldern und wolle Elektroautos steuerlich besserstellen. Geprüft werden soll laut Rösler, "inwieweit wir Elektrofahrzeugen Vorteile im Verkehrsrecht einräumen, etwa bei der Nutzung von Sonderspuren". (dpa)
