Der Tankrabatt gilt seit dem 1. Mai. Die Steuersenkung soll an der Tankstelle Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen bringen. Die Koalition hatte die Spritsteuer um knapp 17 Cent pro Liter gesenkt. Verlängert wird der Rabatt nicht. Das sei finanzpolitisch nicht sinnvoll. "Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen", sagt Unions-Fraktions-Vize Sepp Müller.
Die Mineralölkonzerne haben die Steuererleichterung nach Berechnung des Ifo-Instituts zum großen Teil an die Autofahrer weitergegeben. Ein Teil der vom Bund eingesetzten rund 1,6 Milliarden Euro Steuermittel verbleibt jedoch bei den Konzernen, wie das Institut mitteilte. Ein Sprecher des Mineralölverbands Fuels und Energie sagte dagegen in der "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Die Tankstellen haben von Anfang an die Steuersenkung auf Benzin und Diesel in voller Höhe an die Tankkundschaft weitergegeben und werden dies bis zum Ende der Laufzeit ebenso tun."
Laut Ifo-Auswertung profitieren vom Tankrabatt vor allem Vielfahrer und Besitzer von Autos mit hohem Verbrauch. Eine zielgenaue Hilfe für Pendlern mit niedrigem Einkommen ist er nach Einschätzung des Ifo-Instituts nicht. Die niedrigeren Spritpreise führen nach Einschätzung demnach auch dazu, dass die Autofahrer trotz tatsächlicher Knappheit weniger Anreiz zum Spritsparen haben.
