Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten verlassen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Partei- und Koalitionskreisen. Zuerst hatten die "Bild"-Zeitung und "Table.Briefings" darüber berichtet.
Als Nachfolger Schnieders ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will um 9.00 Uhr über die Kabinettsumbildung informieren. Auch Schnieders Nachfolger wird vor allem einen Schwerpunkt haben: die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn.
Baustelle Bahn
Schnieder setzte durchaus Akzente bei der Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr die Nachfolge von Richard Lutz antrat. Noch immer sind jedoch viele Züge unpünktlich, zudem kam es bei der Sanierung hoch belasteter Strecken zu Verzögerungen.
Bei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bahnstrecken fehlen in den kommenden Jahren jedoch viele Milliarden Euro. Diese Mittel müssten aus dem Kernhaushalt des Bundes kommen, dessen Lage angespannt ist.
Mehr Geld gefordert
Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, wonach es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten für Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Für die Bundesländer kursierten Listen, aus denen hervorging, für welche Projekte keine Baufreigaben erteilt werden könnten und in welchen Wahlkreisen diese liegen.
Nicht nur im Bundesfinanzministerium stieß dies auf Kritik. Die Spitzen der Koalition verständigten sich daraufhin jedoch auf zusätzliche Mittel. Bundeskanzler Merz sagte: "Alles, was baureif ist, wird gebaut."
