BP und Tamoil: Ausgeliefert im Rechtsstreit

Tamoil unterliegt keinen Handelsbeschränkungen, die im Zuge der Sanktionen gegen Libyen erlassen wurden. Das hat das britische Wirtschaft -und Finanzministerium bestätigt. Darüber informierte die Mineralölgesellschaft in einer Pressemitteilung am 5. August. Damit machten sich nach Deutschland, Italien, Schweiz und Niederlanden auch die Briten die Rechtsposition von Tamoil zu eigen. Nach Angaben von Tamoil zeigt sich BP unbeeindruckt von der Erklärung des britischen Wirtschafts -und Finanzministeriums. Denn BP/Aral hält sich weiterhin nicht an die Liefervereinbarungen mit Holborn European Marketing Company Limited und der Deutschen Tamoil GmbH. Der britische Ölkonzern berufe sich auf Embargovorschriften und weise öffentlich darauf hin, nur eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes verbindlich zu akzeptieren. Tamoil wiederum erklärt: Ein derartiges Verfahren sei in Brüssel nicht anhängig. "Trotz gerichtlicher Entscheidungen und eindeutiger Rechtslage versteckt sich BP weiter hinter dem Vorwand nicht gegen Embargovorschriften zu verstoßen. Der Lieferboykott der BP ruft verstärkt Unverständnis hervor", kommentiert Catrin Bedi, Pressereferentin, Deutsche Tamoil GmbH, das Vorgehen von BP. Trotz mehrfacher gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen kommt BP/Aral seit März Lieferverpflichtungen gegenüber den HEM-Tankstellen nicht mehr nach. (kak)