Im Kampf gegen Korruption ist Chinas Ölindustrie ins Visier der Ermittler geraten. Am 3. September verlor der ehemalige Chef des staatlichen Konzernriesen CNPC seinen neuen Job als oberster Aufseher der Staatsunternehmen. Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. In den Tagen zuvor hatte CNPC bereits vier hochrangige Mitarbeiter nach Korruptionsermittlungen suspendiert.
Die Kampagne treffe nicht zufällig den mächtigen Ölkonzern. Professor Zhang Ming von der Volksuniversität sagte der Nachrichtenagentur dpa in Peking: "Es ist ein cleverer Zug, mit Korruptionsermittlungen gegen ein Staatsunternehmen vorzugehen." Schließlich hätten die Konzerne einen großen Einfluss im Land. Und gleichzeitig könnte ein hartes Vorgehen auch andere korrupte Funktionäre abschrecken.
Gegen die CNPC-Mitarbeiter sowie den Direktor der einflussreichen Behörde für die Verwaltung der Staatsbetriebe (SASAC), Jiang Jiemin, wird wegen "schwerer Disziplinarverstöße" ermittelt. Damit umschreiben chinesische Medien meist Korruption.
Für Professor Zhang Ming gehen die jüngsten Schritte der Staatsführung allerdings nur vordergründig gegen Bestechlichkeit. "Korruption kann so schwer bekämpft werden. Aber die Kampagne kann einen großen Effekt auf die Reform der Staatsunternehmen haben", schätzt der Politikwissenschaftler. Es ließen sich Bündnisse innerhalb der Unternehmen brechen und die Konzerne wieder auf Linie der Zentralregierung bringen.
Als Mitglied im mächtigen Zentralkomitee der Partei ist Jiang Jiemin ein ranghohes Ziel im Kampf gegen Korruption. Seit seinem Amtsantritt hat Staats- und Parteichef Xi Jinping mehrfach ein hartes Durchgreifen gegen Korruption angekündigt. Der Präsident will nach eigenen Worten sowohl gegen "Fliegen" als auch mächtige "Tiger" vorgehen.
Gleichzeitig war der Zentralregierung die reine Gewinnorientierung der Staatsunternehmen teilweise ein Dorn im Auge. So sei die oberste Führung nicht glücklich, dass Staatskonzerne bei ihrer Suche nach Rohstoffen mehr ihren Profit als die strategischen Interessen ihres Landes im Blick hätten. (dpa/kak)
