Energiebereich: Moskau droht EU wegen Ermittlungen gegen Gazprom

Wegen des EU-Kartellverfahrens gegen den russischen Staatskonzern Gazprom droht die Führung in Moskau der EU indirekt mit Auswirkungen auf die Zusammenarbeit im Energiebereich. Brüssel solle von "politisch voreingenommenen Entscheidungen" Abstand nehmen, forderte das Außenministerium in Moskau am Donnerstag laut der Agentur Itar-Tass. Sonst könne die "bewährte Zusammenarbeit" im Energiesektor Schaden nehmen. Der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow warf der Kommission vor, Moskau nicht vorab informiert zu haben. Gazprom droht Kommentatoren zufolge eine Mammutstrafe von mehreren Milliarden Euro.

Die EU habe nicht die Macht, den Konzern aus Europa hinauszudrängen, sagte Tschischow der Agentur Interfax. Das Vorgehen hänge offensichtlich mit Razzien bei westlichen Gazprom-Kunden wegen mutmaßlich zwielichtiger Verträge im September 2011 zusammen, sagte Tschischow. Die EU-Kommission wirft dem Monopolisten vor, die Konkurrenz auszuschalten und die Gaspreise hochzutreiben. Gazprom gilt als wichtige außenpolitische Waffe des Kreml.

Der Energieriese musste im ersten Quartal 2012 wegen gesunkener Gaspreise und geringerer Exporte deutliche Einbußen hinnehmen. Das operative Ergebnis sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 24 Prozent auf 298,97 Milliarden Rubel (7,36 Milliarden Euro), wie der Konzern in Moskau mitteilte. Das Nettoergebnis sank von 467,97 Milliarden Rubel auf 357,84 Milliarden Rubel. Der Umsatz ging um sieben Prozent auf 1,224 Milliarden Rubel zurück. Nach Europa exportierte Gazprom 3 Prozent weniger Gas. Die Ausfuhren in die ehemaligen Staaten der Sowjetunion brachen sogar um 30 Prozent ein.

Der litauische Ministerpräsident Andrius Kubilius forderte Gazprom auf, seine Preispolitik zu ändern und Kunden für überteuerte Gaspreise zu entschädigen. Der Konzern beherrscht in dem baltischen EU-Land den Energiemarkt. (dpa/beg)