Im Bundeskartellamt beginnen die Vorbereitungen für die geplante Spritpreis-Meldestelle. Wann und in welcher Form die Kraftstoffpreise den Verbrauchern auf der Suche nach der günstigsten Zapfsäule zur Verfügung stehen, könne aber noch nicht gesagt werden, heißt es in einer am Dienstag in Bonn verbreiteten Mitteilung des Amtes. Als ersten Schritt habe das Amt einen Aufbaustab eingerichtet, der die erforderlichen Prozesse untersuchen soll. Von Bedeutung seien bei dem Start neben technischen Fragen etwa zur IT-Infrastruktur auch die erforderlichen Schnittstellen innerhalb der Behörde.
Bundestag und Bundesrat haben die Markttransparenzstelle zum nächsten Jahr beschlossen. Die konkrete Ausgestaltung muss allerdings noch in einer Rechtsverordnung geregelt werden. Bislang ist angedacht, dass Verbraucher-Informationsdienste die Preisdaten der deutschen Tankstellen ohne zeitliche Verzögerung erhalten und über Smartphone-Apps und Navigationsgeräte den Verbrauchern zugänglich machen. Das Sammeln und Weitergeben von Preisdaten ist für das Kartellamt eine neuartige Aufgabe. Deshalb kann die Meldestelle nicht aus dem Stand eingesetzt werden.
Mundt dämpft Erwartungen
Kartellamts-Präsident Andreas Mundt dämpfte überhöhte Erwartungen. "Durch die Markttransparenzstelle werden die Preise nicht auf Knopfdruck sinken", sagte er. Der Verbraucher könne aber künftig auf der Basis zuverlässiger Informationen die günstigste Tankstelle ansteuern. "Damit tut er nicht nur etwas für die eigene Geldbörse, sondern er erhöht auch den Wettbewerbsdruck zwischen den Anbietern." (dpa)
