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Haft- und Geldstrafen verhängt: Hunderte Firmen tricksen für Kurzarbeitergeld

21.09.2011 08:43 Uhr
Von wegen Kurzarbeit: In mehr als 2.000 Fällen sollen die Angestellen Vollzeit gearbeitet haben.

In mehr als 2.000 Fällen sollen Unternehmer der Arbeitsagentur angegeben haben, dass wegen der Wirtschaftskrise die Arbeitszeit verkürzt haben. So wollten die Betrüger an das Kurzarbeitergeld gelangen, obwohl kein Anspruch bestand.

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Die Wirtschaftskrise haben Hunderte deutsche Unternehmen laut einem Medienbericht genutzt, um zu Unrecht Kurzarbeitergeld zu kassieren. In 1.158 Fällen hätten die Betriebe nachweislich die Unterlagen über die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter manipuliert, um die staatlichen Leistungen mitzunehmen, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA) der "Badischen Zeitung" (Freiburg/Mittwoch). Die Behörde hat eine Zwischenbilanz von Anfang 2009 bis Ende August 2011 erstellt, die dem Blatt vorliegt. Wie hoch der Schaden für die Beitragszahler ist, konnte die BA nicht sagen. "Das Spektrum der Fälle reicht von kleinen Ordnungswidrigkeiten bis zu Versuchen, mit krimineller Energie den Beitragszahler in großem Umfang zu schädigen", sagte der BA-Sprecher. Er erklärte weiter, wie der Betrug meistens ablief: "Die Geschäftsführung ließ die Mitarbeiter normal weiterarbeiten. Der Arbeitsagentur gegenüber gab sie allerdings an, wegen der Wirtschaftskrise die Arbeitszeit verkürzt zu haben, um so an das Kurzarbeitergeld zu gelangen, obwohl kein Anspruch bestand." Bundesweit hat es demnach in den vergangenen 32 Monaten 2.063 solcher Verdachtsfälle gegeben. Darunter sei kein Dax-Unternehmen. 524 Mal schalteten die Arbeitsagenturen die Staatsanwaltschaft ein. Bislang seien 30 Verfahren abgeschlossen worden - mit 10 Haft- und 20 Geldstrafen. (dpa/beg)

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