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Feinstaub-Debatte: Grüne werfen Scheuer Kumpanei vor

Die Grünen werfen Verkehrsminister Scheuer Kumpanei mit der Autoindustrie in der Feinstaubdebatte vor.
© Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb/Felix Heyder

In der Debatte um die Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte haben die Grünen Verkehrsminister Andreas Scheuer Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen. Er stelle die die Kumpanei mit der Industrie vor den Gesundheitsschutz der Menschen, hieß es.


Datum:
25.01.2019
2 Kommentare

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Die Grünen haben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen. "Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, vorsorgend zum Schutze aller Bürger zu handeln", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Scheuer verfolge einen anderen Kurs: "Er stellt die Kumpanei mit der Autoindustrie vor den Schutz der Gesundheit der Menschen." Stickoxide seien schädlich - besonders für Kinder, Schwangere und Senioren: "Das sagt die Wissenschaft ganz klar."

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock nannte die Debatte mehr als irritierend: "Will die Union tatsächlich die wissenschaftlichen Grundlagen der Weltgesundheitsorganisation in Frage stellen?" Der Verkehrsminister scheine einfach die Fakten anpassen zu wollen, wenn ihm die Wirklichkeit nicht in den Kram passe.

Scheuer hatte die Initiative von mehr als hundert Lungenfachärzten begrüßt, die geltende Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte in Frage stellen. Auf Basis dieser Grenzwerte soll es in den nächsten Monaten zu Diesel-Fahrverboten in mehreren Großstädten kommen. In Hamburg gibt es ein solches Verbot bereits.

"Wir wollen für saubere Luft sorgen"

Die Bundesregierung verfolgt nach Aussage eines Sprechers die aktuelle wissenschaftliche Debatte zu den Grenzwerten "aufmerksam". Der 'Bild'-Zeitung (Freitag) sagte er zugleich, die Regierung unterstütze weiter die Kommunen darin, den EU-weit geltenden Grenzwert zu erreichen: "Wir wollen für saubere Luft sorgen und zugleich Fahrverbote so weit wie möglich vermeiden."

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Rainer Dulger, forderte ein Aussetzen der für Stickoxid geltenden Grenzwerte: "Wenn selbst Lungenfachärzte die Grenzwert im Straßenverkehr für zu niedrig halten, muss zeitnah eine neue Entscheidung her. Die Bundesregierung muss das in Brüssel sofort einfordern", sagte Dulger. Zuvor hatte auch der Wirtschaftsrat der CDU ein Moratorium für Fahrverbote gefordert. Scheuer will die Grenzwert-Diskussion laut seinem Ministerium in der EU führen. (dpa)

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KOMMENTARE


Martin

28.01.2019 - 11:56 Uhr

Im Endeffekt ist es doch total egal, wer an der aktuellen Diesel-Misere schuld ist. Jeder sollte sich jedoch im Klaren sein, dass etwas getan werden muss. Ob die aktuellen Grenzwerte zu hoch oder zu niedrig angesetzt sind spielt auch keine große Rolle. Vielmehr sollte es alle Bürger betroffen stimmen, dass immer erst gemeckert wird, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Wieso wurden den die jetzt ständig zitierten Lungenfachärzte nicht vor dem Festsetzen von Grenzwerten befragt? Die ganze Dieselthematik wird doch nur noch polemisiert, verschärft wird die Situation nur noch dadurch, dass die Automobilindustrie weltweit verschlafen hat, nach adäquaten Alternativen zu forschen. Milliardengewinne scheffeln, abkassieren und nicht reinvestieren ... da ist der Hund begraben.


Rainer Wulf

28.01.2019 - 13:56 Uhr

Die Grünen haben ihr Ziel "komplettes Geschwindigkeitslimit auf Autobahnen" nie aufgegeben, dabei haben wir bereits ein Limit und eine Empfehlung und jeder Autobahnnutzer darf dieses Limit auch ohne weiteres unterschreiten. Auch darf man doch wohl ruhig die Zahlen noch einmal hinterfragen, wenn man anderer Meinung ist. Warum haben wir in Deutschland die niedrigsten festgelegten Werte, soweit ich weiß weltweit? Sollte sich bei den Prüfdungen andere Werte herausstellen - auch noch niedrigere - , dann können doch diese angepasst werden, aber bitte mit Augenmerk und nicht mit Idiologie. Der Kohleausstieg ist doch auch vernünftig gelöst. Aber etwas müssen wir berücksichtigen, der Bürger zahlt immer wieder die Zeche. Und zur Meinung von Herrn Martin sei erlaubt anzumerken: Man darf ja wohl in Deutscchland noch Gewinne machen oder? Scheffeln und Abkassieren ist meines Erachtens eine polemische Wortwahl, die völlig daneben liegt. Der Meinnungsfreiheit bringe ich höchsten Respekt entgegen. Und damit ich nicht missverstanden werde, der Gesundheit ebenfalls.


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