Vor Pfingsten haben die Benzinpreise in Deutschland wieder den Stand von Anfang Februar erreicht. Sie sind also gesunken. Und das deutlich Für einen Liter Superbenzin E10 sind nach Angaben des Marktführers Aral im bundesweiten Durchschnitt 1,58 Euro zu bezahlen. Die meistgetankte Sorte Super mit fünf Prozent Ethanol kostet 1,62 Euro je Liter. Für Diesel werden 1,45 Euro fällig. Damit sind die Preise seit fünf Wochen rückläufig und gegenüber ihren Höchstständen im April um rund 13 Cent je Liter zurückgegangen. Entsprechend leiser geworden ist die öffentliche Debatte um die Benzinpreise.
Hintergrund für die günstige Entwicklung sind die niedrigeren Preise für Rohöl und für Ölprodukte auf dem Rotterdamer Großmarkt. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent erreichte Anfang März mit mehr als 128 Dollar sein Maximum in diesem Jahr und hielt sich einige Wochen bei 125 Dollar. Mittlerweile notiert er wieder unter 110 Dollar, was langfristig gesehen immer noch hoch ist. Im Jahresvergleich ist Rohöl damit jedoch etwas günstiger geworden. Anders sieht es beim Dollarkurs aus, der ebenfalls in die Benzinpreise eingeht. Vor einem Jahr bekam ein Ölhändler für einen Euro noch 1,43 Dollar, heute nur noch 1,27 Dollar. Damit müssen mehr Euro für das Barrel aufgewendet werden.
"Die Benzinpreise sind auch ohne staatliche Eingriffe wieder gefallen und folgen den Einkaufspreisen für die Produkte", sagte der Chef des Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV), Klaus Picard. "Das zeigt, dass der Markt funktioniert."
Beteuern und attackieren
Noch deutlicher formuliert es BP-Chef Michael Schmidt: "Der Wettbewerb in Deutschland ist knallhart, auch wenn es das Bundeskartellamt nicht wahrhaben will." Wie stets in Zeiten hoher Benzinpreise stand die Branche wochenlang im Zentrum wütender Attacken - vor allem aus der Politik. Die Ölkonzerne, nicht der Markt, sind in den Augen vieler Verbraucher für die Preise verantwortlich.
Von den Vorschlägen aus der Politik zur Entlastung der Autofahrer ist allerdings nicht viel übrig geblieben. Markteingriffe nach Vorbildern in Österreich, Luxemburg oder West-Australien? Sind höchstwahrscheinlich unwirksam und werden in Berlin geprüft, doch seit langem ist nichts mehr zu hören. Erhöhung der Pendlerpauschale? Seit den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen kein Thema mehr. Absenkung der Mineralölsteuern? Hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) von Anfang an ausgeschlossen.
Übrig bleibt eine Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt, die das Bundeskabinett Anfang Mai unmittelbar vor den Wahlen beschlossen hat. Diese Idee von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat mittlerweile kaum noch Anhänger. Die Tankstellen fürchten ein Bürokratie-Monster, dem sie Millionen von Daten melden sollen. Der mittelständische Mineralölhandel ist ebenso dagegen wie der Autofahrer-Club ADAC, dessen Präsident Peter Meyer vor einem "Datenfriedhof" warnte. Niedrigere Preise, das ahnen die meisten, kommen da am Ende nicht bei heraus. "Wir finden es aber gut, wenn das Kartellamt mehr Informationen und Möglichkeiten erhält", sagt ADAC-Sprecher Andreas Hölzel.
Der Bundestag wird sich frühestens im Juni erstmals mit der Markttransparenzstelle beschäftigen. Eingeführt werden kann sie allenfalls im nächsten Jahr. Ob es dazu kommt, ist keineswegs ausgemacht. Gegenwärtig ist eine viel einfachere Lösung im Gespräch: Mit einer Smartphone-App könnte Autofahrer jederzeit die aktuellen Benzinpreise in ihrer Umgebung abfragen und die billigste Station ansteuern. Das wäre technisch ohne weiteres möglich und dürfte Autofahrern mehr helfen als eine neue Behörde. Gegenwärtig sind zwar einige Apps auf dem Markt, sie erfassen aber nicht alle Stationen in Deutschland und die Preise sind oft veraltet. (dpa/kak)
