Dienstag, 23.07.2019
09.11.2018
   

Urteile in Nordrhein-Westfalen

Fahrverbot Diesel

Die Deutsche Umwelthilfe rechnet in Städten in Nordrhein-Westfalen mit weiteren Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge.

DUH rechnet mit weiteren Fahrverboten

Nach den Entscheidungen pro Diesel-Fahrverboten für Köln und Bonn geht die Umwelthilfe von weiteren, ähnlichen Entscheidungen im Ruhrgebiet aus. Kommende Woche geht es um die Städte Essen und Gelsenkirchen.

Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Klägerin Deutsche Umwelthilfe in weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen mit ähnlichen Gerichtsentscheidungen. In der kommenden Woche befasst sich das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit einer Klage zu Essen und Gelsenkirchen.

"Die Situation in Essen und Gelsenkirchen unterscheidet sich nicht grundlegend von der in Köln und Bonn - daher hoffen wir, dass auch dort das Urteil ähnlich ausfallen wird wie in Köln", sagte der Anwalt der Umwelthilfe, Remo Klinger, am Donnerstag. Auch dort würden entsprechende Fahrverbote der Gesundheit der Menschen dienen. In Essen lag die Belastung durch den Schadstoff Stickstoffdioxid 2017 laut Umweltbundesamt im Schnitt bei bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter und damit deutlich über dem EU-Grenzwert von 40. In Gelsenkirchen lag der Durchschnittswert bei bis zu 46 Mikrogramm.

Das Kölner Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass Köln und Bonn 2019 in zwei Schritten - im April und September - Fahrverbote einführen müssen. Während die Domstadt zu einem Fahrverbot für ältere Autos fast im ganzen Stadtgebiet verdonnert wurde, muss Bonn entsprechende Einschränkungen auf zwei Straßen einführen. Die zuständige Bezirksregierung kündigte an, in Berufung zu gehen.

An diesem Donnerstag (15. November) will sich das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht mit der Situation in Gelsenkirchen und Essen befassen. Ursprünglich sollten die Richter auch die Lage in Dortmund und Bochum unter die Lupe nehmen, der Verfahrensstrang zu diesen Städten wurde aber aus formaljuristischen Gründen abgetrennt - hierüber soll später entschieden werden. Nach Angaben der Umwelthilfe stehen zudem Verhandlungstermine vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden zu möglichen Fahrverboten in Darmstadt (21.11.) und Wiesbaden (19.12.) an. (dpa)

 

Kommentar verfassen

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

Tankstellenprüfung durch Dekra
22.07.2019

Dekra

Praxisleitfaden für Tankstellenprüfungen

Dekra hat einen Leitfaden für die praxisorientierte Prüfung von Tankstellen veröffentlicht. Das neue Standardwerk soll Betreibern Rechtssicherheit geben. + mehr

NACS Convenience Summit Europe
19.07.2019

Veranstaltung

NACS Convenience Summit Europe findet 2020 in Berlin statt

Der NACS Convenience Summit Europe bringt Führungskräfte aus der Convenience- und Tankstellenbranche aus aller Welt zusammen, um gemeinsam zu lernen, sich noch weiter zu vernetzen sowie um neue Ideen bei von Experten geführten Store-Touren zu entdecken und zu diskutieren. + mehr

Westfalen Zum Glück
19.07.2019

Geschäftsjahr 2018

Westfalen mit starkem Konzernergebnis

Im abgelaufenen Geschäftsjahr erzielte die Unternehmensgruppe mit ihrem Tankstellennetz das beste Ergebnis der Unternehmensgeschichte. Ein Höhepunkt des Jahres 2018 war die Eröffnung eines modernen Food-Courts mit angeschlossener Tankstelle in Gelsenkirchen. + mehr

zur Startseite

Systeme 2018

Sprit+ Spezial Systeme 2018

Bezahl- und Automationsprozesse

Das Sonderheft bietet mit den beiden Schwerpunktthemen Tankautomaten und Bezahlmöglichkeiten echten Nutzwert. + mehr

Innovation Tankstelle 2019

Sprit+ Innovation 2019

Neuheiten rund um die Station

Alle Branchendienstleister, Hersteller und Verbände auf einen Blick im Sonderheft von Sprit+. + mehr

Aktuelle Ausgabe

Cover TMA 07/2019

Sprit+ 7/2019

Sprit+
versorgt Sie einmal im Monat mit Informationen rund um die Tankstellenbranche. + mehr

Tankstellennetze 2019

Sprit+ Spezial Tankstellennetze

Mineralölgesellschaften in Deutschland

Was haben die wichtigsten Akteure im Markt 2019 vor? + mehr

Gabler Wirtschaftslexikon

Gabler Wirtschaftslexikon

Wissen für Experten

25.000 Stichworte. Qualitätsgeprüft. Frei verfügbar. + Zum Wirtschaftslexikon