Trotz zeitweiser Grenzschließung: Zigarettenschmuggel floriert

Zu diesem Ergebnis kommt die Entsorgungsstudie, die das Hamburger Marktforschungsinstitut Ipsos seit 2004 im Auftrag der deutschen Zigarettenindustrie monatlich durchführt. Ipsos lässt leere Zigarettenschachteln aus Altpapier- und Wertstoff-Sortieranlagen und in Straßen sammeln, um die Anzahl der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten repräsentativ abschätzen zu können.

Der Anteil der geschmuggelten oder gefälschten Zigaretten im deutschen Markt schwankte in den vergangenen Jahren zwischen einem Drittel bis zur Hälfte der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten. Bis zu 4 Mrd. Stück Zigaretten sind demnach trotz der harten Lockdown-Maßnahmen nach Deutschland geschmuggelt worden oder als Fälschungen einzustufen.

"Diese Zahlen zeigen, dass Schmuggel und Fälschungen von Zigaretten auch in der Zeit des harten Lockdowns unvermindert weitergegangen sind", so Jan Mücke, Geschäftsführer des DZV. "Besonders preissensible Verbraucher weichen in günstiger besteuerte Produkte oder in den Schwarzmarkt aus. Deshalb ist eine maßvolle und langfristig berechenbare Steuerpolitik für Tabakerzeugnisse unverzichtbar. Steuerschocks nützen niemandem, sie schaden den Steuereinnahmen des Staates und schaffen zusätzliche gesundheitliche Risiken für die Verbraucher."

Deutschland hat mit Erhöhungen der Tabaksteuer schlechte Erfahrungen gemacht. Für 2002 bis 2005 beschloss die damalige Bundesregierung mehrere Steuerhöhungen. Damit sollten deutliche Mehreinnahmen durch die Tabaksteuer zur Terrorbekämpfung generiert werden. Damals lagen die Prognosen der Bundesregierung bei 10 Milliarden Euro Mehreinnahmen bis 2007. Diese Hoffnung erfüllte sich nicht, stattdessen gingen die Einnahmen aus der Tabaksteuer sogar zurück, aber Tabakkonsum wurde keinesfalls eingedämmt.

In den 90er Jahren lag der Anteil der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten deutlich unter 10%. Er stieg parallel zu den Steuererhöhungen bis 2005 auf 16 Prozent an und pendelte sich in den Folgejahren bei rund 20% ein. Vor allem in Ostdeutschland stammte phasenweise jede zweite Zigarette aus dem Ausland. Bei den letzten Anpassungen der Tabaksteuer von 2011 bis 2015 konnte ein weiterer Anstieg des Anteils von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten gebremst werden. Das Steueraufkommen wuchs verlässlich auf über 14 Milliarden Euro an.