Sonntag, 16.01.2022
03.02.2016
   

Gabriel

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel: "Instrumente zur Verbesserung der Marktentwicklung"

Gemeinsame Elektro-Strategie geplant

Bundesregierung und Automobilindustrie wollen bis März einen gemeinsamen Handlungsrahmen für die Förderung der Elektromobilität entwickeln.

Die Bundesregierung und die deutsche Autoindustrie wollen sich in den nächsten Wochen über eine zusätzliche Förderung der Elektromobilität abstimmen. Bis März soll dafür ein gemeinsamer Handlungsrahmen entwickelt werden, wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach einem Spitzentreffen am Dienstagabend bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ankündigte. Dabei sei man sich über die industriepolitische Dimension einig gewesen. E-Mobilität entscheide zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft der Branche. 

Angestrebt werde eine Strategie, zu der ein Ausbau des Ladenetzes, die industrielle Fertigung von Batterien und auch "Instrumente zur Verbesserung der Marktentwicklung" zählten, betonte Gabriel. Nähere Angaben, etwa zu umstrittenen staatlichen Kaufzuschüssen, machte der Wirtschaftsminister nicht. 

Die Regierung hatte vor dem Treffen mit Vertretern der deutschen Auto-Konzerne klar gemacht, dass sie die Branche bei einer stärkeren E-Auto-Förderung mit in die Pflicht nehmen will. Gabriel pocht darauf, dass Batterien in Deutschland produziert und nicht nur aus Asien zugekauft werden. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert eine finanzielle Beteiligung am Ausbau des Strom-Ladenetzes. 

In der Koalition machen sich SPD und CSU daneben für Kaufprämien stark, für die Gabriel eine Größenordnung von 5.000 Euro pro Fahrzeug vorgeschlagen hat. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt dies bisher ab, die Kanzlerin hat sich nicht öffentlich festgelegt. (dpa)

 

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