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Mineralölsteuer: Umweltbundesamt will Dieselprivileg abschaffen

14.08.2017 08:37 Uhr
Diesel Stickoxid Debatte
Im Kampf für eine bessere Luft will das Umweltbundesamt Diesel-Fahrer beim Tanken stärker zur Kasse bitten.
© Foto: Bosch

Welche Zukunft hat der Diesel? Die Debatte hält an. Jetzt steht auch das Dieselprivileg bei der Steuer in der Kritik.

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Im Kampf für eine bessere Luft will das Umweltbundesamt Diesel-Fahrer beim Tanken stärker zur Kasse bitten. Behördenchefin Maria Krautzberger brachte in der Debatte um die Zukunft der Antriebstechnik erneut eine Abschaffung des Dieselprivilegs bei der Steuer ins Gespräch. Dieses "muss auf den Prüfstand", sagte Krautzberger am Wochenende der "Rheinischen Post". "Dieselfahrer zahlen pro Liter Kraftstoff 18,4 Cent weniger als bei Benzin - den Staat kostet diese Subventionierung mittlerweile 7,8 Milliarden Euro pro Jahr, gut dreieinhalb Milliarden davon für die Pkw-Nutzung."

Selbst bei Abzug der höheren Kfz-Steuern für Diesel-Autos seien das rund eineinhalb Milliarden Euro vom Staat für die Selbstzünder pro Jahr. "Zum Vergleich: Die Förderung für Elektromobilität beträgt knapp eine Milliarde - aber bis 2020", sagte Krautzberger der Zeitung. Das Umweltbundesamt hatte wiederholt einen Abbau aller "umweltschädlichen Subventionen" gefordert, darunter die niedrigere Diesel-Besteuerung. Eine der Folgen der Subventionen sei die Luftverschmutzung durch Dieselfahrzeuge in den Innenstädten.

Die Autobranche ist derzeit schwer unter Druck. Viele Städte haben mit zu hohen Stickoxid-Werten durch Diesel-Abgase zu kämpfen. Es drohen Fahrverbote. Der Diesel-Marktanteil bei Neuwagen sinkt. Mit Nachrüstungen für Millionen von Diesel-Fahrzeugen über ein Software-Update sollen Wagen nun sauberer werden. Dies war Anfang August bei einem Diesel-Gipfel vereinbart worden. Hersteller haben außerdem Prämien beim Kauf neuer Diesel-Fahrzeuge angekündigt. Damit sollen alte Diesel mit höherem Schadstoffausstoß ersetzt werden. (dpa)

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